Download e-book for iPad: Chancen und Probleme der Föderalismusreform im politischen by Simon Grupe

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By Simon Grupe

ISBN-10: 3638791572

ISBN-13: 9783638791571

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches procedure Deutschlands, observe: 1,5, Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (Fakultät II), Veranstaltung: Aktuelle Probleme des demokratischen structures der BRD, 10 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, summary: Das demokratische method der BRD hat sich im Kontext eines schwierigen Umorientierungsprozesses aktuell und in naher Zukunft einer Vielzahl von Herausforderungen und Problemen zu stellen. Der Reformdruck, der in vielen Debatten ablesbar ist und zum Teil schon seit Jahrzehnten konstatiert und diskutiert wird, verschärft sich jüngerer Zeit vor dem Hintergrund diverser Problemfelder: Neben den als ambivalent zu beurteilenden Einflüssen der Globalisierung und der damit verbundenen Internationalisierung der Märkte sind es auf supranationaler Ebene vor allem die politischen und wirtschaftlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung und Gestaltung der ecu, die sich auch auf das politische approach der BRD auswirken (z.B. Eingliederung einer dem Nationalstaat übergeordneten Ebene, ökonomische Konkurrenz im Zuge der european Osterweiterung, Einhaltung der Konvergenzkriterien).

Ferner kann auf bundesstaatlicher Ebene das politische Handlungsfeld der Sozial- und Wirtschaftspolitik angeführt werden: Einerseits belasten und gefährden hier die andauernde relativ hohe Arbeitslosigkeit, ein stagnierendes Wirtschaftswachstum sowie der demographische Wandel die sozialen Sicherungssysteme, sodass ein grundsätzlicher Umbau dieser Sozialsysteme erforderlich wird. Die bisher unternommenen Reformansätze konnten die Lage allerdings nicht wesentlich verbessern und führten zudem zu erheblichen Verunsicherungen in Teilen der Bevölkerung; dies zeichnet sich auch in zunehmender Politiker- und Parteienverdrossenheit ab (vgl. Margedant). Gleichzeitig ist die gegenwärtige state of affairs z.B. durch eine hohe Verschuldung der öffentlichen Haushalte, eine hohe Staatsquote und – angesichts zahlreich existierender Gesetze, Verordnungen und Rechtsvorschriften (Bsp. Steuersystem) – durch intransparente und bürokratische Strukturen gekennzeichnet, was once auch auf der politischen schedule zu umfassenden Diskussionen um die Wettbewerbsfähigkeit des „Standort Deutschland“ führt.

Als eine wesentliche Voraussetzung dafür, dass der unbestritten vorhandene Problemdruck in den aufgezeigten Feldern angegangen und gelöst werden kann, wird vor allem auch eine Reform der föderalen Strukturen des demokratischen platforms der BRD als notwendig erachtet.

Im Folgenden die Frage geklärt werden, welche grundsätzlichen Stärken und Probleme des Föderalismus in der BRD auszumachen sind und welche wesentlichen Möglichkeiten und Hindernisse sich bei einer Reform des Föderalismus eröffnen.

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by Paul
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